Stand Oktober 2020
1 Allgemeine Nutzungsbedingungen
1.1 Geltungsbereich und Vertragspartner
1.3 Zustandekommen des Vertrages
1.4 Preis, Fälligkeit, Bezahlung
1.6 Widerrufbelehrung für die Lieferung digitaler Inhalte
2 Ergänzende Nutzungsbedingungen für digitale Inhalte und Dienstleistungen
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen MB Online Marketing (im Folgenden: MBO) und ihren Käufern über digitale Produkte (z.B. eBooks, Online Kurse) und Dienstleistungen sowie Angebotene Software Lösungen (z.B. APPs Lösungen, Terminkalender) über sämtliche von MBO bereitgestellten Kanäle, z.B. Webshop, Websites und Social Media Plattformen.
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Je nach Endgerät des Käufers kann dieses Dokument ausgedruckt und/oder gespeichert werden („Datei speichern unter“).
Michael Burkhard
MB Online Marketing
Wuhlstrasse 120
CH-3068 Utzigen
https://mb-onlinemarketing.ch/
E-Mail: kontakt.michaelburkhard@gmail.com
MB Online Marketing erbringt alle nachfolgend beschriebenen Leistungen ausschliesslich auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn MBO ihrer Geltung nicht ausdrücklich widerspricht.
Der Käufer hat die Möglichkeit, über die von MBO bereitgestellten Kanäle unterschiedliche Produkte und Dienstleistungen zu kaufen. Hierbei handelt es sich in jedem Fall um digitale Produkte und Software Lösungen. Des Weiteren bietet MBO den Abschluss von Abonnements an, welche sich auf den Kauf von Produkten oder die Erbringung von Dienstleistungen beziehen können.
Die Darstellung des Sortiments von MBO stellt kein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit den Käufern dar. Sie ist unverbindlich.
Für die Bestellung der Produkte und Dienstleistungen von MBO muss der Käufer die AGB lesen und mit der Bestellung akzeptiert der Käufer die AGB, wobei anschliessend der Kaufprozess eingeleitet wird.
Innerhalb des Bestellprozesses wird der Käufer auf eine sichere Zahlungsseite von payrexx weitergeleitet. Dort kann der Käufer die Bestelldaten in die vorgegebene Bestellmaske eingeben. Nach der Wahl der Versandart und des gewünschten Bezahlverfahrens, sowie dem Akzeptieren der AGB von payrexx, sendet er sein verbindliches Angebot mit Klick auf den Button «Jetzt Kaufen» ab. Im Anschluss an diesen Bestellprozess erhält der Käufer von payrexx eine E-Mail mit der Bestellbestätigung. Diese Bestellbestätigung stellt jedoch noch keine Annahme des vom Käufer an payrexx übersandten Angebotes dar.
payrexx speichert den Vertragstext der Bestellung und der Käufer kann diesen vor der Versendung seiner Bestellung ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung auf «Drucken» klickt. payrexx sendet dem Käufer ausserdem eine Bestellbestätigung, sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse.
Die Annahme durch payrexx erfolgt durch ausdrückliche Annahmeerklärung gegenüber dem Käufer per E-Mail bis spätestens zum Ablauf des dritten auf den Tag des Angebotes folgenden Werktags, oder durch Zusendung der vertragsgegenständlichen Ware.
payrexx ist berechtigt, Vertragsangebote ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Sofern der Käufer Unternehmer ist, sind Angebote von payrexx freibleibend und unverbindlich.
Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch
Schlägt eine Zahlung fehl, so wird der Bestellprozess abgebrochen. Somit wird der Zugang zu den bestellten digitalen Produkten, Software Lösungen und Dienstleistungen nicht erstellt.
Der Käufer hat ausdrücklich beim Einsatz von Spam-Filtern sicherzustellen, dass alle E-Mails von MBO oder beauftragten Dritten zugestellt werden können. Der Käufer kontrolliert selbstständig die sogenannten „Spam / Werbungsordner“ in seinem E-Mail-Postfach.
Preisschwankungen sind möglich. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise sind in CHF angegeben und exklusive Mehrwert- und Umsatzsteuer zu verstehen.
MBO akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Käufer jeweils angezeigten Zahlungsarten.
Bei Kaufverträgen zwischen payrexx und dem Käufer ist der zu zahlende Gesamtbetrag inkl. Versandkosten sofort fällig.
Die Höhe der Preise, die der Käufer beim Kauf bezahlen soll, wird unabhängig davon, ob sie unterschiedlich oder gleich hoch sind, klar und verständlich auf dem Bestell formular ausgewiesen.
Sofern der Käufer Unternehmer ist, verstehen sich die Preise zuzüglich Verpackung, Fracht, Porto, Versandkosten und Versicherung. Soweit sich unsere Einkaufspreise, Transportkosten, betriebsbezogene Steuern oder sonstige Kosten, die sich auf den einzelnen Preis auswirken, zwischen Vertragsschluss und vereinbartem Liefertermin – bei einem Nichthandelsgeschäft nur, wenn dieser Zeitraum mehr als 4 Monate beträgt – für uns unvorhersehbar verändern, kann jede der Vertragsparteien eine entsprechende Preisanpassung verlangen.
Kommt der Käufer in Verzug, ist MBO berechtigt, einen höheren Schaden geltend zu machen, insbesondere hinsichtlich der Durchsetzung der Forderung durch ein Inkassobüro oder einen Rechtsanwalt.
Der Käufer ist zur Verrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
Rabatte werden nur zu den auf dem Rabatt angezeigten Bedingungen und ausschliesslich für die auf dem Rabatt mitgeteilten Warengruppen eingelöst. Es ist nicht statthaft, ohne vorherige schriftliche Zustimmung Rabatte bzw. Rabattcodes zu veräussern, damit in irgendeiner Weise Handel zu treiben oder von Dritten gekaufte oder ersteigerte Rabatte bzw. Rabattcodes beim Kauf in Anrechnung zu bringen.
MB Online Marketing bietet dem Käufer via payrexx unterschiedliche Zahlungsmethoden an. Diese sind: Zahlung gegen Rechnung oder Kreditkartenzahlung mit Master- oder Visa Card.
Wenn der Käufer über das payrexx Bestellformular ein Produkt im Zusammenhang mit einem Abonnement („Abprodukt“) oder ein Produkt oder eine Dienstleistung, die Teilzahlungen beinhaltet erwirbt, dann gilt das als eine Einzugsermächtigung, die der Käufer payrexx erteilt. Die Höhe der zu leistenden Zahlungen richtet sich nach dem gekauften Produkt. Die Preise und der vereinbarte Zahlungszeitraum sind immer eindeutig auf unserem Bestellformular aufgeführt. Diese Einzugsermächtigung gilt in diesem Falle für den jeweils verwendeten Bezahlungsweg.
Im Falle eines Widerrufs der Vertragserklärung durch den Verbraucher gemäß Punkt «1.6 Widerrufbelehrung für die Lieferung digitaler Inhalte» oder im Falle einer Rückabwicklung des Vertrages aus anderen Gründen erstattet payrexx den bereits gezahlten Kaufpreis. Für diese Rückzahlung verwendet payrexx dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde.
Wenn der Käufer Verbraucher ist, steht ihm das von payrexx ermöglichte Widerrufsrecht zu, welches in den AGB von payrexx zu finden ist: https://www.payrexx.com/de/rechtliches/
Ende der Widerrufsbelehrung.
Alle Fälle von Vertragsverletzungen und deren Rechtsfolgen sowie alle Ansprüche des Käufers, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund sie gestellt werden, sind in diesen AGB abschliessend geregelt. In keinem Fall bestehen Ansprüche des Käufers auf Ersatz von Schäden, die nicht am Produkt selbst entstanden sind. Dies gilt auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Ein Haftungsanspruch, der den Wert der Bestellung übersteigt, wird ausgeschlossen.
Die Haftung und alle anderen Ansprüche auf Schadensersatz sind von MBO gleich aus welchen Rechtsgründen ausgeschlossen. Die Durchführung/Umsetzung von Informationen der Online-Kurse und digitalen Inhalte sowie Software Lösungen erfolgt auf eigenes Risiko. Für Schäden infolge eines Unfalls, einer Verletzung oder einer Krankheit ist jegliche Haftung von MBO ausgeschlossen, es sei denn, die Schadensursache beruht auf Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von MBO.
Der Haftungsausschluss gemäss vorstehendem Abs. 1.7.1 gilt nicht für rechtswidrige Absicht (Vorsatz) oder für grobe Fahrlässigkeit.
Die bestellten Produkte dürfen nur für den vereinbarten und bestimmungsgemässen Gebrauch verwendet werden. Für andere Gebrauchsanwendungen muss vorgängig eine schriftliche Zustimmung eingeholt werden.
Den Dienst, welcher MBO bietet, basiert auf den aktuellen rechtlichen, technischen und kommerziellen Rahmenbedingungen. MBO bemüht sich, den Online-Zugang zum Produkt ohne Unterbruch, 24 Stunden täglich, zu gewährleisten. Jedoch wird keine Haftung für ständige Verfügbarkeit übernommen.
Bitte beachten Sie, dass es sich beim World Wide Web um ein öffentlich zugängliches System handelt. Jedes Mal, wenn freiwillig persönliche Informationen online preisgegeben werden, erfolgt dies auf eigenes Risiko. Ihre Daten können unterwegs verloren gehen oder in die Hände Unbefugter gelangen. MBO schützt Personendaten durch angemessene Massnahmen gegen unbefugtes Bearbeiten. MBO kann jedoch keine Verantwortung und/oder Haftung für die Datensicherheit und Datenverlust übernehmen. Jeder Nutzer muss selbst dafür Sorge tragen, dass sein System vor Angriffen aus dem Netz geschützt wird.
MBO übernimmt keine Gewähr dafür, dass interaktive Vorgänge den Nutzer richtig erreichen und dass der Einwahlvorgang über das Internet zu jeder Zeit gewährleistet ist. Es wird keine bestimmte Übertragungsgeschwindigkeit gewährleistet.
Der Käufer haftet für alle Nachteile und Folgen, welche MBO durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung des Dienstes entstehen, wenn der Käufer seinen sonstigen Vertragspflichten (bspw. die Verpflichtung zur Geheimhaltung des Passwortes) nicht nachkommt. Der Nutzer stellt MB Online Marketing vor allen Forderungen oder Ansprüchen frei, die diesen wegen Verletzung von Rechten durch den Nutzer geltend machen, einschliesslich angemessener Anwalts- und Rechtsverfolgungskosten. Der Benutzer verpflichtet sich zudem, MB Online Marketing bei der Abwehr solcher Ansprüche zu unterstützen.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform kann vom Käufer unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ aufgerufen werden.
MBO verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Käufer nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Schweiz zu behandeln. Einzelheiten entnehmen Sie in der separaten Datenschutzerklärung.
Verfasst der Käufer eine Käufernrezension, ist MBO berechtigt, diesen Text in allen Kanälen Filiale, Webshop, App, eReader und Social Media Auftritte MB Online Marketing anzuzeigen. MBO behält sich vor, eine Rezension nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum und, soweit dies aus rechtlichen Gründen geboten ist (z.B. bei Verletzung von Persönlichkeitsrechten), gekürzt anzuzeigen. Käufernrezensionen geben ausschliesslich die Meinung der Käufern wieder und stimmen nicht unbedingt mit der Auffassung von MBO überein.
Der Vertragsschluss erfolgt ausschliesslich in deutscher Sprache. Für die Rechtsbeziehungen der Käufer und MBO gelten die Bestimmungen des materiellen Schweizer Rechts unter Ausschluss des UN Kaufrechts (CISGG).
Sofern der Käufer Kaufmann ist, ist Bern ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung. Ansonsten bestimmt sich der Gerichtsstand nach Art. 32 der Schweizerischen Zivilprozessordnung.
MBO behält sich das Recht vor, die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Die jeweils verbindliche Fassung der AGB ist auf dem Webshop einseh- und ausdruckbar.
Stand: Oktober 2020
a) Urheberrecht bei Downloads
I. Die Downloads sind urheberrechtlich geschützt. Der Käufer erhält das einfache, nicht exklusive, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht, die angebotenen Titel zum ausschliesslich persönlichen Gebrauch gemäss Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen.
II. Dem Käufer wird gestattet, Downloads einmalig herunterzuladen und ausschliesslich für den persönlichen Gebrauch auf eigene Endgeräte seiner Wahl zu speichern. Darüber hinaus ist es nicht gestattet, Downloads in irgendeiner Weise inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, auszudrucken, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.
III. Soweit möglich wird MBO dem Käufer weitere Downloads nach dem ersten vollständig erfolgten Download (Re-Downloads) ermöglichen; ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht. MBO ist berechtigt, die Möglichkeit zum Download jederzeit vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. Ferner ist MBO berechtigt, einzelne Downloads aus dem Käufernkonto des Käufers zu löschen, sofern ein wichtiger Grund vorliegt, insbesondere im Falle von Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen. Die Möglichkeit der Löschung gilt nicht für Downloads, die bereits auf einem eigenen Speicherort beim Käufern liegen, z.B. seinem PC oder eReader, nachdem der Käufer sie heruntergeladen hat.
IV. Downloads können mit digitalen Wasserzeichen individuell markiert sein, so dass die Ermittlung und Verfolgung des ursprünglichen Käufers im Fall einer missbräuchlichen Nutzung möglich ist. Downloads können auch über einen DRM-Schutz (Adobe Digital Rights Management) gegen illegale Vervielfältigung geschützt sein. Die Nutzung dieser Downloads über Endgeräte des Käufers ist nur über die jeweilige auf dem bzw. den Endgeräte/n des Käufern hinterlegte Adobe-ID des Käufern möglich.
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